DIE LINKE. Kreistagsfraktion
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Kreistagsabgeordneten- Kolumne im Stormarner Tageblatt Wie in jedem kalten Herbst, finden die heißen Haushaltsberatungen der Kreistagsfraktionen in Stormarn statt. Doch in diesem Jahr überraschte die CDU-Fraktion mit dem plötzlichen Antrag, die Kreisumlage zu senken. Das Loch in der Kreiskasse wäre mit ca. 1,3 Millionen danach ziemlich groß. Man... Mehr...
Nicht zufrieden ist die Kreistagsfraktion DIE LINKE mit den Haushaltsberatungen im Stormarner Kreistag. „Da in den Ausschusssitzungen der letzten Monate bei Haushaltsberatungen schon viele Projekte den Bach heruntergegangen sind, haben wir wenig Hoffnung, dass diese jetzt in den Haushaltsberatungen doch noch umgesetzt werden. Wenn man das ganze... Mehr...
Nach sieben Jahren Hartz-IV-Praxis wurde aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Februar 2010 eine Änderung bezüglich der Leistungen für Kinder notwendig, um ihrem speziellen Bedarf gerecht zu werden. Anstatt eines neu berechneten Regelsatzes für Kinder, in welchem den speziellen Bedürfnissen Rechnung getragen wird, wie... Mehr...
Anlässlich der Vollsitzung der Arbeitsgemeinschaft der (nördlichen) Hamburger Randkreise, die am 13.09.2011 in der Jugendakademie in Bad Segeberg tagte, wurde über den strategischen Handlungsrahmen, die letztmalige Erweiterung um Lübeck, Neumünster, Ostholstein sowie die angrenzenden Meck-Pom. Kreise und die Neufassung des Verwaltungsabkommens... Mehr...
5 Jahre dauert eine Wahlperiode des Kreistags. Die 1. Halbzeit ist mehr als vorbei, höchste Zeit für eine Zwischenbilanz: DIE LINKE zog 2008 zum 1. Mal in den Stormarner Kreistag ein. Das war für manch altgediente Abgeordnete zunächst eine Zumutung. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten – bis auf wenige Ausfälle - zeigte aber kollegiale... Mehr...
Manch einem Beobachter mag der beharrliche Widerstand der Mehrheit des Stormarner (und des Dithmarscher) Kreistags gegen die von der CDU/FDP-Koalition in Kiel den Kreisen aufgezwungene Beteiligung der Eltern an den Kosten des Schülertransports nicht nachvollziehbar erschienen sein – er hat aber gute Gründe: 1. Das bildungspolitische... Mehr...
„Die bewusste Eskalation des Konflikts um die Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten durch den Innenminister zeigt, dass es hier um mehr geht als um ein paar Euro am Schulbeginn: Es geht um die kommunale Selbstverwaltung, es geht um die Zusammenarbeit von Land und Kommunen und es geht um soziale Gerechtigkeit. Das hat die... Mehr...
„Jede/r Langzeitarbeitslose in unserem Kreis ist eine/r zu viel, besonders, wenn die Langzeitarbeitslosigkeit durch Vermittlungshemmnisse bedingt ist. Hier hat die BQS in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet. Wichtig ist, das Know-how der BQS bei der Rückgewinnung von Langzeitarbeitslosen für den Arbeitsmarkt zu erhalten.“ Mit diesen... Mehr...
Am 25.06.2011 ist es endlich soweit, Reinfeld startet die große Putzaktion wider die mittlerweile Hunderte von Neonaziaufklebern in der Stadt. Die Stadtmütter und -väter haben, nach nunmehr 10 Jahren des Ignorierens und des Vertuschens, sich ans Herz gefasst und das massive Problem der Neonazis erkannt! Natürlich auch aus der Situation heraus,... Mehr...