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MdB Cornelia Möhring

 

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Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de


Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.

aus: Bertolt Brecht, "Alfabet"

Der Reichtum ist ungerecht verteilt in Deutschland: Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung besitzen mehr als 62 Prozent des Nettoprivatvermögens in Deutschland. Die ärmsten zehn Prozent der Bevölkerung besitzen - nichts, sondern tragen eine private Schuldenlast von insgesamt über 13 Milliarden Euro. 

Mit der Reichtumsuhr machen wir auf die ungerechte Verteilung des Vermögens aufmerksam und sagen laut: Wir brauchen jetzt eine Vermögenssteuer.

 
 
 
 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreistagsfraktion Stormarn

16. Mai 2017

CETA-Volksinitiative eingereicht – Wie geht es weiter?

Was für ein Tag! Genau 25.612 Unterschriften haben wir heute an den Landtag in Kiel übergeben. Die Vizepräsidentin des Landtags Marlies Fritzen nahm die Unterschriften entgegen. Trotz strömendem Regen sind dutzende Unterstützer/innen gekommen, um diesem großartigen Moment beizuwohnen. Danke dafür!

Dieser Tag zeigt: Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Gemeinsam haben wir auch dann weiter Unterschriften gesammelt, als CETA nicht mehr auf den Titelseiten war. Denn wir wissen: Dieses Abkommen betrifft uns alle. CETA wird früher oder später auf der Tagesordnung des Bundesrats stehen. Und dann ist es wichtig, dass Schleswig-Holstein „Stopp!“ sagt! Wir danken allen, die Teil dieser großartigen Bewegung sind.

In den letzten Tagen und Wochen hat sich bei der Stimmverteilung im Bundesrat viel verändert. Schleswig-Holstein könnte im entscheidenden Moment tatsächlich zum Zünglein an der Waage werden. Das heißt: Wir haben eine realistische Chance, CETA zu stoppen. Noch wissen wir nicht, wie der neue Landtag auf unsere Forderung regieren wird. Zunächst gilt es in den nächsten Tagen die Regierungsbildung und die Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein abzuwarten. Unsere Botschaft heute ist jedenfalls angekommen: Eine Ablehnung CETAs gehört in jeden Koalitionsvertrag.

Wie geht es jetzt weiter? Zunächst einmal werden die Unterschriften geprüft werden. Das kann mehrere Monate dauern. Dann muss sich der Landtag dazu positionieren. Falls der Landtag das Anliegen der Volksinitiative ablehnt können wir im nächsten Schritt ein Volksbegehren und einen Volksentscheid beantragen. Durch eine Spende ermöglichen Sie uns, schnell zu reagieren, wenn es notwendig wird. Bereits eine kleine Spende hilft uns sehr!

Stormarn Aktuell
7. März 2011 Kreistagsfraktion Stormarn

Der Weg von Dresden über Reinfeld nach Lübeck

Nachdem am 19. Februar wieder 10-Tausende in Dresden erfolgreich gegen Europas größten Neonaziaufmarsch demonstrierten und den Marsch der Faschisten verhinderten, folgt „traditionell“ im März der Marsch der Faschisten in Lübeck.Auch diesen gilt es wie immer zu verhindern, schon deswegen, weil das Faschistenproblem  längst auch  in... Mehr...

 
9. Februar 2011 Kreistagsfraktion Stormarn

Crash-Kurs „Feuerwehr“ für DIE LINKE-Kreistagsfraktion

Einen wahren Crash-Kurs in Sachen Kreisfeuerwehr erhielt die LINKE-Kreistagsfraktion bei einem Besuch der Kreisfeuerzentrale in Nütschau. Gut 3 Stunden lang informierten sich DIE LINKEN über die technischen Einrichtungen der Kreisfeuerwehrzentrale wie die Schlauchwaschanlage, die Füllanlage für die Sauerstoffflaschen, die Wagenwerkstatt. Einen... Mehr...

 
1. Februar 2011 Kreistagsfraktion Stormarn

Kreistagsfraktion besucht die Feuerwehrzentrale in Travenbrück

Einladung zur Fraktionssitzung am 1. Februar 2011 um 19 Uhr  in der Kreisfeuerwehrzentrale Nütschau, Gemeinde Travenbrück, Ortsteil Nütschau, Lindenstraße 12, T. 04531 80980 Der Schlauchturm weist den Weg! Für alle ohne Auto oder ohne Ortskenntnis oder Anhänger/innen von Fahrgemeinschaften: Abfahrt vom Gebäude F der Kreisverwaltung... Mehr...

 
31. Januar 2011 Kreistagsfraktion Stormarn

Kultur in Stormarn

Am 10. Dezember vergangenen Jahres war es so weit: Dem Kreistag Stormarn wurden die „Kulturpolitischen Leitlinien“ in ihrer neuen Fassung zur Kenntnis gegeben. Diese war unter der geschickten Leitung der Vorsitzenden des Schul-, Kultur- und Sportausschusses, Hedda Bluschke (FDP), auf Grundlage der älteren Fassungen von 1992 und 1998 in einer... Mehr...

 
27. Januar 2011 Kreistagsfraktion Stormarn

Jetzt lässt das Land bei den Familien kassieren!

Der Sprecher der Kreistagsfraktion DIE LINKE, Heiko Winckel-Rienhoff, sieht sich bestätigt: „Was wir in der Haushaltsberatung des Kreises vorausgesagt haben, tritt jetzt ein: Das Land lässt die Eltern für die Schulbuskosten blechen – und der Kreis muss es umsetzen!“ Tatsächlich hatte die CDU-/FDP-Mehrheit im Landtag im Rahmen ihrer... Mehr...

 
28. Dezember 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

Wirtschaftskompetenz?

Während der Haushaltsberatungen des Stormarner Kreistages bemühten sich vor allem CDU und FDP, die finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz der Partei DIE LINKE in Frage zu stellen. Über diese Bemühungen kann man  nur lachen. Denn die vermeintliche Wirtschaftskompetenz von Schwarz/ Gelb drückt sich vor allen Dingen durch Lobbypolitik und... Mehr...

 
22. November 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

Haushalts-Kompromiss zu Lasten der Familien

In vielen Sonntagsreden wird immer wieder betont, wie wichtig die Familien und die Kinder für die Zukunft unseres Landes sind – und die politischen Taten? Die sehen ganz anders aus! Vom Land und vom Kreis haben die Familien in Stormarn weitere finanzielle Belastungen zu erwarten: Das gerade erst vor einem Jahr eingeführte beitragsfreie... Mehr...

 
22. November 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

Massentierhaltung und Brandschutz

Anfrage an die Kreisverwaltung gem. § 12 der Geschäftsordnung Sehr geehrte Herr Plöger, nach einer Studie der Van – Hall – Larenstein Hochschule Leeuwarden, Niederlande, verbrannten in den Jahren 2005 bis 2009 bei 30 Stallbränden 711.934 Stück Federvieh. Das sind im Schnitt pro Brand mehr als 23.000 Tiere. Für Deutschland liegen keine... Mehr...

 
9. November 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

Keine Zustimmung zum Kreishaushalt

„Einem „Durchreichen“ des Sozialabbaus der Landesregierung an die Eltern durch den Kreistag können wir nicht zustimmen!“ Klare Worte des Fraktionssprechers der Kreistagsfraktion DIE LINKE, Heiko Winckel-Rienhoff,  zum Haushaltskompromiss, den die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Finanzausschuss des Kreises ausgehandelt haben. „Für... Mehr...

 
11. Oktober 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

Reicher Kreis – arme Leute!

Am 24.09.2010 berichtete während der Kreistagssitzung Landrat Klaus  Plöger über die Arbeitslosigkeit im Kreis Stormarn. Diese betrug im August 2010    4,3%. Und Herr Plöger hoffte für September auf eine Zahl mit einer 3,---. So ganz geklappt hat es nicht, es sind 4,0% geworden – trotzdem toll! Aber ist das die ganze Wahrheit?... Mehr...

 

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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Caren Lay: Mehrheit für eine wirksame Mietpreisbremse steht

„Die SPD muss nicht auf die CDU warten, um die Mietpreisbremse nachzubessern. Eine Mehrheit wäre mit LINKEN und Grünen vorhanden, die Anträge der Opposition liegen längst vor. Die SPD muss nur den Mut haben, unseren Vorschlägen zuzustimmen“, erklärt Caren Lay. mehr

Rosemarie Hein: Endlich das Berufsbildungsgesetz novellieren

„Der Ausbildungsreport bestätigt leider abermals eklatante Mängel in puncto Ausbildungsqualität. Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn sich in manchen Branchen keine Azubis finden lassen. Hohe Ausbildungsvertragsquoten, hoher Krankheitsstand, psychische Belastungen bis hin zu frei bleibenden Ausbildungsstellen - das sind Symptome schlechter Arbeitsbedingungen für Azubis in vielen Branchen und einer verfehlten Ausbildungspolitik. Überstunden ohne Anrechnung, fehlende fachliche Anleitung und Betreuung der Azubis und häufig schlechte Bezahlung sind nur die Spitze des Eisbergs“, erklärt Rosemarie Hein. mehr

Klaus Ernst: Deutschland muss härter gegen Steuerdeals vorgehen

"Wenn milliardenschwere Unternehmen, die Gewinne in Millionenhöhe einfahren, nur für 'n Appel und 'n Ei Steuern zahlen, ist das nicht hinnehmbar. Hier ist das Urteil der EU Kommission richtig, und die Bundesregierung muss sie unterstützen. Apple zahlte 2014 offenbar nur 50 Euro Steuern auf eine Million Euro Gewinn. In Deutschland muss jeder Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent von seinem Einkommen abdrücken. Da fehlt jegliches Maß", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung der EU-Kommission zu Steuernachforderungen an Apple. mehr

Jan Korte: Diskussion um Militär-Hilfspolizisten Offenbarungseid für Innenminister

"Weder Verteidigungsministerin von der Leyen noch ihr Kabinettskollege de Maizière oder die für das heutige Treffen auserwählten Innenminister der Länder dürfen sich über das Grundgesetz hinwegsetzen", erklärt Jan Korte. mehr

Eva Bulling-Schröter: Ein undemokratischer Deal

„Minister Gabriel inszeniert sich als Retter der Energiewende vor der EU-Kommission, aber das Gegenteil ist der Fall: Er gefährdet sie. Die EU-Kommission lässt die deutschen Industrieprivilegien beim Eigenverbrauch offenbar nur durchgehen, falls Deutschland die künftige Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) auf Ausschreibungen umstellt. Ausschreibungen für künftige KWK-Anlagen auszuhandeln, ist riskant und kein gutes Ergebnis der Verhandlungen des Bundeswirtschaftsministers mit der EU-Kommission“, erklärt Eva Bulling-Schröter. mehr