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1. Oktober 2010

Bericht von der Veranstaltung zur Programmdebatte am 16.09.2010 in Glinde

Das SALZ S-H in Zusammenarbeit mit den Kreisen Kiel und Stormarn führen in diesem Herbst eine 3teilige Veranstaltungsreihe zur Krise durch. Den Auftakt machte dabei Ekkehard Lieberam aus Leipzig (Marxistisches Forum Sachsen) mit einem Vortrag zum Programmentwurf unserer Partei. Zu allererst machte er deutlich, dass der vorliegende Programmentwurf ganz gut gelungen und unbedingt verteidigungswürdig ist.

Bevor ein Programm aufgestellt wird ist es notwendig

  • eine Lageanalyse zu erstellen (Ist-Zustand),
  • anschließend eine Prognose für die Zukunft zu wagen (Soll-Zustand) um dann zu
  • einer  politischen Ausrichtung zu gelangen (Vom Ist-Zustand zum Soll-Zustand). 

Diese 3 Punkte sollen sich im Parteiprogramm wieder finden, damit jeder nachvollziehen kann, wozu ein Parteiprogramm überhaupt wichtig ist und damit eine Basis für das zielgerichtete Handeln geschaffen ist.

In der Lageanalyse muss die Situation der Arbeiterklasse dargestellt werden. Jeder Arbeitnehmer arbeitet um sich und seine Familie zu ernähren. Es bleibt ihm auch nichts anderes übrig, da er keinen Besitz an Produktionsmitteln hat. Als nächstes ist es wichtig, den Leuten auf den Mund zu schauen, um zu erfahren, was sie bewegt, wo sie nach Lösungen suchen und warum. Daraus kann ein Verständnis der eigenen Lage abgeleitet werden. Am Ende steht die Analyse des politischen Kräfteverhältnisses in der politischen Auseinandersetzung mit den herrschenden Parteien.

Um eine Prognose zu erstellen, muss aufgezeigt werden, wie sich der Kapitalismus entwickeln wird. Auch im Alltag spüren wir, dass die Lebensverhältnisse sich immer mehr für die Arbeitnehmer verschlechtern. Der tägliche Kampf ums Überleben wird härter und anstrengender, es ist nicht verwunderlich, dass einige deshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern. Dabei darf nicht übersehen werden, dass der Gegner, die Besitzer von Produktionsmitteln und ihre Verbündeten, nichts freiwillig hergeben werden.   

Mit der politischen Ausrichtung ist gemeint, wie sich die Partei aufstellen sollte. Auf jeden Fall soll ein gesellschaftlicher Widerstand gegen die herrschende Klasse unterstützt werden. Langfristig müssen die gegenwärtigen Herrschaftsverhältnisse geändert werden.

In der anschließenden Diskussion ging es um den Klassenbegriff. Wer gehört zur Arbeiterklasse? Sind Manager und Führungskräfte auch Arbeiter? Was ist mit Akademikern?  Dazu erläuterte Ekkehard, dass es dazu unterschiedliche Positionen gibt. Im marxistischen Sinn gehören auch Schüler, Studenten, Rentner, Arbeitssuchende und Kranke zur Arbeiterklasse, solange sie keine anderen Einkünfte außer dem Verkauf ihrer Arbeitskraft beziehen. Manager also auch, nur dass diese meist im Sinne unseres Gegners handeln.

Danach ging es um die Vielen, denen es nicht gut geht, die sich aber nicht einbringen. Das muss Aufgabe der Linken sein, die prekär Beschäftigten, die Arbeitslosen, die Billiglöhner politisch zu aktivieren.

Zum politischen Kräfteverhältnis kam die Bemerkung aus dem Publikum, dass die Linke sich nicht an ein Bündnis dranhängen darf, sondern eigene Positionen entwickeln und darauf beharren muss. Als Beispiel wurde die gescheiterte Schulreform in Hamburg genannt, wo die Linke sich auf die Seite der herrschenden Parteien geschlagen und ansonsten nicht viel gemacht hat. Die eigene Position der Partei sei dabei etwas untergegangen.

Allgemeine Verwunderung löste Stuttgart 21 aus. Um gegen einen Bahnhof zu demonstrieren, gehen mehr Leute auf die Straße als gegen das kommunale Sparpaket oder Rente mit 67.

Am Ende wurde darauf hingewiesen, dass viele Ingenieure, Entwickler, gut ausgebildete Facharbeiter sich deutlich vom Präkariat abzugrenzen versuchen und nicht Arbeiter sein wollen. Diese Tendenz ist ihr Verderben, denn sie stehen der Unterschicht näher als sie wahrhaben wollen und der Oberschicht ferner als sie denken. Der Aufstieg in die Oberschicht ist um ein Vielfaches schwieriger als das Abrutschen in die Unterschicht. Deshalb sollten sich alle Nichtbesitzer von Produktionsmitteln zusammentun und sich gemeinsam gegen den Gegner zur Wehr setzen anstatt sich spalten zu lassen.

Als nächster Referent wird Günther Sandleben, Volkswirt und Publizist,  zum Thema „Von der Krise des Kapitals zur Krise des Staates“ am 21. Oktober vortragen, den Abschluss macht Dagmar Henn, Stadträtin in München zur „Krise in der Kommunalpolitik“.

Von Martina Bornstein