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9. Juni 2009

Die LINKE in Glinde holt 5,2%

Der Erfolg von konsequenter Opposition

Vorweg sei erwähnt, das die LINKE neben der FDP, die einzige Partei ist, die bei der Europawahl erkennbar hinzugewonnen hat. Von 6,1% im Jahre 2004 auf 7,5 % 2009. Zufrieden sein können wir damit aber nicht. Legen wir weiter in dem Tempo zu, braucht es Jahrzehnte um einigermaßen wirkungsvolle Wahlergebnisse zu haben.

"Der Vorsitzende der Linken räumte Mobilisierungsprobleme seiner Partei bei der Europawahl ein. Oskar Lafontaine sagte im Saarländischen Rundfunk, er habe feststellen müssen, dass die Wähler, die Hartz IV bezögen, arbeitslos seien oder kleine Renten bekämen, ‚einfach so enttäuscht sind, dass sie bei Europa schon gar nicht mehr zu Wahl hingehen'“. (Welt, 9.06.09)

Diesen Befund variierte Dieter Dehm für die LINKE Niedersachsen im Niedersachsenmagazin, indem er hinzufügte, dass bei den Villenbesitzern und Vermögenden hingegen eine große Wahlbeteiligung vorhanden war, von der in erster Linie die FDP profitiert habe.

An dieser Stelle wollen wir einmal undiskutiert lassen, dass es sicher noch andere Gründe als "Enttäuschung" gab, sich nicht an der Europawahl zu beteiligen. Fakt ist, dass es der Linken in Schleswig Holstein gegenüber der Bundestagswahl 2005 und mehr noch der Kommunalwahl 2008 nicht gelungen ist, ihr Wählerpotenzial auszuschöpfen. Damit lag unsere Landespartei leider im Trend der Bundespartei.

Landesweit erreichte die Partei 3,9 %. Im Kreis Stormarn lag sie mit 3,8 % sogar noch etwas unter dem Landesdurchschnitt. Es gibt also viel zu tun für unseren Landesverband und erst Recht für unseren Kreisverband, wenn wir im nächsten Jahr zur Landtagswahl die 5 % Hürde nehmen wollen.

Einer der Gründe, weswegen die Partei ihre Wählerinnen und Wähler hat vielleicht nicht mobilisieren können, lag eventuell darin, dass unsere Parteilichkeit für diejenigen die ‚ ‚Hartz IV beziehen, arbeitslos sind oder kleine Renten' bekommen,' nicht deutlich genug geworden ist.
Und dass heißt, es ist nicht deutlich genug geworden, das wir uns in erster Linie für die einsetzen, die Lohnabhängig existieren müssen und die große Mehrheit der Bevölkerung stellen. Hartz IV, Arbeitslosengeld und Rente sind nichts als Lohnersatzleistungen wenn dieser ausbleibt. Steigen diese, so muß der Lohn steigen und umgekehrt.
Das mussen wir deutlicher herausstellen.
Wie komme ich darauf?
Ende Oktober 2008 wurde der Ortsverband Glinde/Oststeinbek/Reinbek gegründet. Die politischen Aktivitäten des Ortsverbandes konzentrieren sich aus Kräftegründen zur Zeit im wesentlichen auf Glinde. vgl. www.die-linke-stormarn.de Im Vergleich mit den Wahlergebnissen der LINKEN in 51 Gemeinden, mit in der Regel über 10000 Einwohnern Schleswig Holsteins, steht die Linke in Glinde mit 5,2 % der abgegebenen Stimmen auf Platz 2, gleichauf mit Heide Stadt und Geesthacht. Nur Kaltenkirchen, liegt mit 5,3 % davor. Herzlichen Glückwunsch! Legt man die Zahlen der EU Wahl von 2004 als Startpunkt zugrunde, hat Glinde um 3,7 % zugelegt, Heide um 3,6 % und Geesthacht um 2,8 %. Kaltenkirchen, von relativ hohem Niveau für die damalige PDS, um nur mehr 2%. Alles in allem hat die Linke in Glinde also das beste Ergebnis zur EU Wahl in Schleswig Holstein hingelegt.
statistik-sh.de/wahlenSH/


Selbst im Vergleich mit den Ergebnissen der größeren Städte in Schleswig Holstein, braucht sich unser Ortsverband nicht zu verstecken. Außer Flensburg (5,6%) und Lübeck (5,5%) steht Glinde bei dieser Wahl vor Neumünster (4,4%) und Kiel (5,1%)

Woran liegt das? Seit seiner Gründung vor etwas mehr als 7 Monaten entfaltete der Ortsverband in Glinde ein hohes Maß von Aktivitäten. Schon die Gründungsversammlung mit über 30 Personen, darunter viele Jugendliche, stieß auf relativ großes Interesse. Vgl.:
www.die-linke-stormarn.de/partei/ortsverbaende/glinde_reinbek_oststeinbek/gor/

Drei Schwerpunkte kristallisierten sich heraus.

1. Ausgehend von der internationalen Wirtschaftskrise wurde hier der Bogen zur Kreis und Kommunalpolitik geschlagen. Es wurde deutlich gemacht, dass die Kosten der Krise auf unseren Rücken abgezahlt werden sollen. Von Anfang an haben wir deutlich gemacht, das wir dagegen unseren Protest erheben, und wo möglich unseren Widerstand organisieren werden.

2. Konsequent hat sich der Ortsverband an die Seite der Jugendlichen gestellt, die für ein selbstverwaltetes Zentrum in Glinde kämpfen.

3. Die Unterstützung der Kollegen von Honeywell mit über 1000 Mitarbeitern, die erste Auswirkungen der Krise mit Kurzarbeit zu bezahlen haben, machten plastisch, die Krise ist in Glinde angekommen. Auch unsere Unterstützung von Hamotec, einem Unternehmen mit ca. 70 Mitarbeitern, welches in die Insolvenz getrieben wurde, zeigt, wofür wir parteilich sind.

Sicher kommen noch viele andere Faktoren hinzu. Das Bild der Partei wird stark von den Medien geprägt. Der Wähler und die Wählerin ist ein unbekanntes Wesen. Eins lässt sich aber mit Bestimmtheit, zumindest für diese Wahl, sagen. Konsequente Opposition vor Ort wird nicht abgestraft. Im Gegenteil! Wählerin und Wähler, über den Schleswig Holsteinerischen Durchschnitt hinaus, haben ihre Stimme in Glinde der LINKEN gegeben. Wodurch sonst, als durch unsere klare, deutliche und parteiische Politik vor Ort sollte dieses Mehr kommen? Es könnte auch ein Zufall sein. Schauen wir auf die nächsten Wahlen und gucken, ob sich dieser Befund verifiziert.

Ralf Iden