Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreisverband Stormarn

Detailansicht
15. November 2016

Bewerbung für den Listenplatz 3 der Landesliste zur Landtagswahl 2017 in Schleswig-Holstein

Persönliches:

Martina Bornstein, Kreis Stormarn,

51 Jahre alt, 2 erwachsene Kinder,

Vollzeitbeschäftigt bei einem IT-Dienstleister,

Vertrauensfrau für Ver.di und Mitglied der Tarif- und Verhandlungskommission

Politischer Hintergrund:

2004 Eintritt WASG

2006 Die Linke

Seit 2007 Schatzmeisterin Kreis Stormarn

Seit 2008 Sprecherin des Ortsverbandes
Glinde/Oststeinbek,/Reinbek

Sonstige Ämter:

Delegierte zum Landesrat, Delegierte zum Landes- und Bundesparteitag und zum Bundesausschuss

Liebe Genossinnen und Genossen,

wieder einmal machen wir uns auf, in den Landtag von Schleswig-Holstein einzuziehen und die Hoffnung ist nicht unbegründet, dass es uns gelingen könnte. Sollten die Wählerinnen und Wähler uns ausreichend Stimmen geben, möchte ich mich vor allem für diejenigen einsetzen, die jeden Tag aufs Neue darum kämpfen ihren Alltag zu meistern und sich nicht unterkriegen lassen wollen. Deshalb kandidiere ich für den Platz 3 auf der Landesliste zur Landtagswahl 2016 für die Partei DIE LINKE.

Es gibt in SH viele Probleme, die die jetzige Landesregierung von der großen Koalition übernommen, aber nicht gelöst hat. Die HSH Nordbank zum Beispiel, die laut EU bis 2018 abgewickelt werden muss, sollte sich nicht ein Käufer finden. Um sie einem Käufer schmackhaft zu machen, haben Hamburg und S-H im Juni 2016 faule Kredite für ca. 5 Mrd € aus Steuermitteln gekauft, damit die Landesbank besser dasteht. Und das ist erst der Anfang der Kosten, die auf S-H zukommen werden.
Oder das Hin und Her an den Schulen. Es gibt in S-H das G8 (Abitur nach der 12. Klasse), das G9 (Abitur nach der 13. Klasse) und G8/G9 nebeneinander an einer Schule, Gemeinschaftsschulen mit und ohne Oberstufe. Ganztagsschule, verlässliche Halbtagsschule usw. Man steigt kaum durch. Statt hier das Wirrwarr zu beenden hat man sich darauf geeinigt, erst mal alles so schlecht zu lassen wie es ist, damit Ruhe einkehren kann.
Die offiziellen Arbeitslosenzahlen in S-H sind geschönt, die tatsächlichen sind um 26,3% höher1. Zusätzlich sind die Zahlen der prekär Beschäftigten und die Minijobber mit mehreren Jobs auch in S-H stark angestiegen. Bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigen die Reallöhne nicht. Auf diesen Missstand hat die jetzige Landesregierung keine Antwort gefunden.

Aber nicht nur ungelöste und dauerhaft bestehende Probleme des Landes müssen endlich angepackt werden, sondern auch bisher vernachlässigte Themen wie Kinderbetreuung, bezahlbarer Wohnraum und ein vernünftig eingerichteter bezahlbarer öffentlicher Personenverkehr müssen endlich auf die Tagesordnung. Es bedarf also dringend einer Änderung, das geht nur mit der LINKEN. Im Landesparlament werden wir keine Mehrheit haben, doch durch konsequente Oppositionspolitik können wir die kommende Regierung vor uns hertreiben, und sie durch unsere Forderungen und Anträge zwingen, sich mit unseren Interessen zu befassen und zumindest teilweise auch in unserem Interesse zu handeln.

Im Landtag möchte ich mich einmal als Teamplayerin für eine starke Fraktion einsetzen, mich anderseits schwerpunktmäßig stark machen für das Thema Arbeit und Gewerkschaften. Damit verbunden sind die Rentenpolitik und das Aufweichen der Parität in der Sozialversicherung. In S-H kann der Hebel angesetzt werden bei der Arbeitszeitverkürzung für Angestellte im öffentlichen Dienst und den Versuchen der Arbeitgeber entgegenzuwirken, die Arbeitszeiten auszudehnen und damit den Angestellten ihre Freizeit zu beschneiden. Außerdem möchte ich den Kontakt zu Gewerkschaften herstellen, halten und gemeinsame Aktionen ausarbeiten.

Der Mandatsträgerinnenregelung stimme ich voll zu, und werde mich in allen Punkten daran halten.

Mit Soligrüßen

Martina Bornstein

Tel: 040 189 93 188