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18. August 2011

Antje Jansen: Neuer Schwung für DIE LINKE.

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DIE LINKE sieht in den aktuellen Umfrageergebnissen zu Schleswig-Holstein neuen Schwung. Der Trend zeigt: Im Mai 2012 kommt DIE LINKE. wieder gestärkt in den Landtag. Mit den Themen: Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Gesundheit für alle, wird die Menschen in unserem Land überzeugen die soziale Alternative zu wählen.

Der Schwung kommt auch aus der Krise der Landesregierung. "Eine überzeugende Politik hat die CDU ohnehin nicht abgeliefert, nun verlieren sie auch noch ihren Spitzenkandidaten und satteln auf schwache Gäule um. Die CDU ist mit dem neu favorisierten Spitzenkandidaten Jost de Jager schlecht beraten und kann sich glücklich schätzen, wenn sie im Mai 2012 in Lübeck noch über 15 Prozent bekommt“, prognostiziert DIE LINKE in Lübeck.

"In Städten, allen voran in Lübeck, hat Jost de Jager keine Chance. Er ist für die Lübecker aller politischen Couleur nicht wählbar“, so Sascha Luetkens, der Vorsitzende der Linken in Lübeck.

Der gelbe Protest für den Erhalt der Uni und des Klinikums gegen die Zerschlagungspläne der bürgerlichen Landesregierung war auch der Protest gegen Jost de Jager, der als Protagonist die Pläne der Regierung vertrat. Die CDU/FDP-Regierung musste schließlich vor dem größten Protest, den Schleswig-Holstein seit fünfzig Jahren erlebt hatte, einknicken.

Bei den Landtagswahlen kommt fast jede zehnte Stimme für DIE LINKE. aus Lübeck, jede fünfte Stimme aus den Städten. Für die CDU wird sich die Wahl zum urbanen Desaster entwickeln. Auch in den Landkreisen wird die CDU Federn lassen müssen, die SPD hat gute Chancen die Landtagswahl 2012 durch den Gewinn vieler Wahlkreise, vornehmlich durch Erststimmen, zu gewinnen. "Gerade unter diesen Vorzeichen werden Bürgerinnen und Bürger DIE LINKE. als soziale und kritische Kraft in den Landtag wählen. Denn nur DIE LINKE. garantiert der sozialen Fragen eine Stimme zu geben“, so Antje Jansen Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende in der Lübecker Bürgerschaftsfraktion.

„Die Landesregierung unter Carstensen glänzt jedoch nicht nur mit Pleiten, Pech und Pannen, sondern ist demokratisch unlängst nicht mehr legitimiert. Die Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag beruht auf einer falschen Auslegung des Wahlgesetzes. Dieser Zustand wird nach zwei Jahre durch die kommende Neuwahl im Mai 2012 beendet. Die Rückgabe von Mandaten, wegen schwerster Krankheit oder Verfehlungen ihrer Abgeordneten unterbindet die CDU, weil ein Nachrücken für die CDU Fraktion nicht möglich ist, ohne die Regierungsmehrheit zu verlieren. Eine ernstzunehmende Landesregierung sieht wahrlich anders aus. Das ist den Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein nicht mehr zu zumuten“, so Antje Jansen weiter, die auch wieder für DIE LINKE. für den Landtag kandidieren wird.