Detailansicht
6. November 2020

Bezahlbare Wohnungen braucht das Land

Der Herbst ist gekommen und das „Corona-Jahr“ 2020 läuft weiter auf vollen Touren.

Jede Partei setzt im „Corona-Herbst“ ihre Schwerpunkte. So tut es auch DIE LINKE.

Neben der Prävention und und der Behandlung ist es für DIE LINKE vorrangig, den Menschen zu helfen, die jetzt Hilfe brauchen.

Das während einer Wirtschaftskrise der Bedarf nach bezahlbaren Wohnraum steigt, ist nur logisch. Das es aber gerade in Schleswig-Holstein, insbesondere in der Metropolregion Hamburg, einen extremen Mangel an bezahlbarem Wohnraum gibt, ist längst kein Geheimnis mehr. Dagegen wird auch im Jahr 2020 wenig getan.

Da sich die Landesregierungen durch die "Schuldenbremse" selbst gefesselt haben, kann und will das Land offensichtlich nicht die nötigen finanziellen Schritte gehen. Diese heißen Investitionen! Dieser Begriff muss aber umfassend verstanden werden. In der Metropolregion Hamburg, das heißt auch im reichen Kreis Stormarn, fehlen tausende Wohnungen. Die einzelnen Gründe in den Städten und Gemeinden mögen durchaus voneinander abweichen, das Hauptproblem aller Orten sind allerdings die fehlenden Investitionen. Sprich es fehlt am Geld.

Viele Mittelstädte in der Metropolregion können aus eigener Kraft keinen bezahlbaren Wohnraum in angemessener Größenordnung schaffen. Dabei ist es wichtig, dass Kommunen als Bauherrinnen und auch als Vermieterinnen auftreten und sich an den Interessen von Mieterinnen und Mietern orientieren. Kommunaler Wohnungsbau muss ohne Profitabsichten, gemeinwohlorientiert, ökologisch, ressourcenschonend, barrierefrei und energieoptimiert errichtet und nach diesen Grundsätzen bewirtschaftet werden. Nachbarschaftsangebote sind vorzusehen und der Wohnraum muss den Bedürfnissen unterschiedliche Lebensweisen gerecht werden.

Es ist Aufgabe kommunaler Wohnungsgesellschaften, zu einem niedrigen und sozial verträglichen Mietniveau beizutragen.

DIE LINKE fordert die verstärkte Gründung öffentlicher Wohnungsbauunternehmen, auch und gerade in der Regie des Landes Schleswig-Holstein.

Fördermittel des Landes sollen für eine landeseigene, soziale Wohnungswirtschaft verwendet werden, anstatt privaten Investorinnen und Investoren zur Mehrung ihres privaten Profits zu dienen.

Die Erträge landeseigener Wohnungsunternehmen müssen dem Neubau und Erhalt von öffentlichen Wohnungen vorbehalten bleiben.

Gleichzeitig muss den zum Teil enormen Mietsteigerungen in der Metropolregion auf Gesetzesebene begegnet werden. Wohnraum ist eben keine freie Ware, wo Angebot und Nachfrage absolut gelten darf.

Eine Studie der DZ Bank zeigt, dass der Druck auf dem Wohnungsmarkt in diesem Jahr, trotz „Corona“, wieder deutlich zugenommen hat. So werde der Preis für Wohnimmobilien, auch im „Corona-Jahr“ 2020 um etwa 5 Prozent zunehmen. Das ist erneut einer der höchsten Preisanstiege der letzten 20 Jahren. Auch in der Metropolregion Hamburg fehlt es, laut Studie, in erheblichem Umfang an günstigem Wohnraum. Dort seien 90 Prozent der Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen nicht bezahlbar.

 

Wenn man alle Probleme einer zukünftige Landesregierung einmal ordnet, erkennt man schnell, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in sehr kurzer Zeit, ist die zentrale Herausforderung.

 

Trotz oder gerade wegen „Corona“!