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30. September 2019

Exportierter Krieg

Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit (Platz 5 auf der Weltrangliste). Über
50 % der Exporte gehen in Staaten, die nicht zur EU/NATO gehören. Zu diesen Staaten gehört auch
der größte Abnehmer deutscher Waffen: Saudi-Arabien, das gerade den Jemen zurück in die
Steinzeit bombt. Auch im Syrienkrieg kommen deutsche Waffen zum Einsatz. Und eines ist sicher,
jede Waffe findet ihren Krieg.
Niemand kann ernsthaft über die Bekämpfung von Fluchtursachen diskutieren, ohne die
Forderung nach einem Verbot von Waffenexporten zu stellen. Waffen taugen weder als
Friedenstifter noch als Demokratieverbreiter. Wer Waffen exportiert, exportiert Krieg, Elend und
humanitäre Katastrophen. Dennoch schafft die Bundesregierung immer neue Schlupflöcher, die
die Exporte weiterhin ermöglichen.
Im Zuge des Klimawandels nehmen die Konflikte weltweit zu, etwa um den Zugang zu sauberem
Wasser. Auch durch die verfehlte Klimapolitik ist Deutschland also mit schuld an der Entstehung
von Kriegen und liefert dann auch noch die Waffen, um diese auszutragen.
Jan van Aken, langjähriges Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und
stellvertretendes Mitglied in dessen Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und
Nichtverbreitung und Lorenz Gösta Beutin, MdB und Friedensaktivist, beleuchten die Gründe für
die Entstehung von Konflikten und diskutieren die verheerenden Auswirkungen deutscher
Waffenexporte.