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14. August 2021

Luftbrücke nach Kabul

Holt die Menschen raus, sofort. - Zu Beginn (oder sollte man sagen, in der Mitte, denn zuvor hatten die USA die Taliban groß gemacht) hatten SPD und Grüne Bush ihre "uneingeschränkte Solidarität" versichert und sind in einen Krieg gezogen, der nicht zu gewinnen war.

Gemeinsam mit Union und FDP wurde der Kriegseinsatz immer wieder verlängert. Hunderttausende zivile Opfer und zig Milliarden später (der kleinste Teil davon für die Unterstützung der Zivilgesellschaft) steht die Kriegskoalition vor den Trümmern ihres Einsatzes:

In einem zerstörten Land sehen Viele ihren Ausweg im islamistischen Terrorregime der Taliban, einem Frieden, der einer Friedhofsruhe ähneln mag, vergleicht man die bisherigen Erfahrungen.

Im Juni hatten SPD und Union noch die Rettung der vor Ort unterstützenden Hilfskräfte abgelehnt, gegen die Stimmen von Grünen und LINKEN. Jetzt schwafeln CDU-Generalsekretär Ziemiak und "Kanzlerkandidat" Laschet, "2015" dürfe sich nicht wiederholen.

Nun, immerhin haben wir in dem Jahr eine Welle der Solidarität in unserem Land erlebt.Als Linke fordern wir die sofortige Evakuierung der Ortskräfte aber auch sicher Fluchtwege für diejenigen, die vor dem Regime der Taliban fliehen. Da reicht es nicht, wieder auf die NATO zu verweisen, dafür braucht es alle Kanäle der Diplomatie, auch mit Russland und China, die Aktivierung der Vereinten Nationen. Und eine Aufarbeitung des Einsatzes.

Es bleibt dabei: Diese Form der Weltordnungskriege, der Glaube, man müsse ein Land nur lange genug besetzen und bombardieren, dann werde es zur Vernunft kommen - das war ein Fehler. Es wird Zeit für eine Neubesinnung in der Außenpolitik: Abrüstung, Förderung von Diplomatie, Stopp von Waffenexporten. Krieg bleibt die "Ultima irratio" (Willy Brandt)