6. September 2018

Zur Grundversorgung der Stadt Bad Oldesloe

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Verkehrsausschuss des Kreis Stormarn:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Grundversorgung der Stadt Bad Oldesloe habe ich 3 Fragen.

1.     Was umfasst die Grundversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln?

2.     Nach welchen Kriterien wird die Grundversorgung festgelegt?

3.     Welche Voraussetzungen gibt es für eine Erhöhung der Grundversorgung?

 

Mündliche Antworten, von mir bestmöglich mitgeschrieben:

Zu1) Im Gesetz steht nur, dass es eine Grundversorgung mit öffentlichem Verkehr geben muss. Wie diese aussieht bestimmt der Kreis. Die Kreisverwaltung macht Vorschläge, die Politik nimmt das an, gestaltet es um oder lehnt ab.


Zu 2) Die Kriterien sind die zu erwarteten Fahrgastzahlen und die Kosten. Es wird auf eine möglichst wirtschaftliche Beförderung geachtet. Auf Wünsche oder Beschwerden der Bevölkerung wird seitens der Verwaltung nach Möglichkeit eingegangen.


Zu 3) Wenn eine Gemeinde eine Erweiterung will, soll sie erst mal eine Anschubfinanzierung aus eigenen Mitteln realisieren. Sollte eine Buslinie schon vor Einführung eine außerordentlich gute Prognose erhalten, kann der Kreis die Kosten gleich übernehmen. Das ist selten der Fall.

Die Steigerung der Fahrgastzahlen und die Kosten sind Kriterien für eine Erhöhung der Grundversorgung.

i.A.

Martina Bornstein