Artikelliste
27. Januar 2010 DIE LINKE. Schleswig-Holstein/Landespolitik

DIE LINKE in Schleswig-Holstein als Teil der gesellschaftlichen Opposition

Leitantrag des Landesvorstandes: Für ein besseres Schleswig-Holstein – sozialer und gerechter I. Die bundespolitische Lage Für DIE LINKE war 2009 ein erfolgreiches Wahljahr. Auch in Schleswig-Holstein ist DIE LINKE gestärkt aus den Wahlkämpfen hervorgegangen. Mit dem Schwung der starken Ergebnisse im Saarland und in Thüringen im Rücken sind... Mehr...

 
27. Januar 2010 Ortsverband Ahrensburg/Trittau

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung

Kann es sein .. das es zu einer haushaltschädlichen Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2010 kommen sollte? Es handelt sich um die Planungskosten im Bebauungsplan des ehemaligen Rohrbogenwerk zwischen der Bogen- und Brückenstraße. Die Übernahme von ca. € 45.000,- Planungskosten würde die Stadt Ahrensburg für den Investor... Mehr...

 
24. Januar 2010 Kreistagsfraktion Stormarn

LINKE hält Wort: Spenden statt Erhöhung der Aufwandsentschädigung

Die 4 Abgeordneten der Kreistagsfraktion DIE LINKE haben Wort gehalten: Vor einem Jahr lehnten sie die Erhöhung der Aufwandsentschädigung von monatlich ca. 200,- € auf 280,-- € für die Kreistagsabgeordneten ab. Die Erhöhung wurde jedoch von der Mehrheit der anderen Kreistagsparteien beschlossen. Daraufhin erklärten die LINKEN, die Erhöhungsbeträge... Mehr...

 
22. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

DIE LINKE freut sich über sechsten Abgeordneten im Landtag

DIE LINKE ist erleichtert, dass die Kontrollstrukturen nach Bekanntwerden der Unstimmigkeiten im Wahlbezirk Husum 3 funktioniert haben. Bei der Neuauszählung waren 32 zusätzliche Zweitstimmen zugunsten der LINKEN festgestellt worden. Björn Thoroe (25) rückt nun als sechster Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE in den Landtag ein. „Wir freuen... Mehr...

 
15. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

,,Vom Wetter-Chaos ,Daisy` ins Schulwechsel-Chaos ,Ekkehard`. Aber am Wetter war niemand Schuld."

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert den Erlassentwurf des Bildungsministeriums zum Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen, der sowohl die Wahlfreiheit als auch die Planungssicherheit der Eltern und Kinder beim Schulwechsel stark einschränke.,,Den Eltern fortan nur noch die Anmeldung an einer Schule zu... Mehr...

 
15. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

,,Das Freiwillige Ökologische Jahr erhalten und ausbauen, statt zusammenkürzen und verschlechtern."

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag spricht sich für den Ausbau des Freiwilligen Ökologischen Jahres aus und tritt damit Plänen entgegen, die Mittelkürzungen und weitere Verschlechterungen der Bedingungen bewirken. ,,Die Kürzung der Landesmittel für das FÖJ von 1,3 Mio. Euro auf nur noch 800.000 Euro bedeuten einen herben... Mehr...

 
13. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Sparvorhaben der Landesregierung

Die Linke Landtagsfraktion zeigt sich besorgt über die sich abzeichnende Kürzungsstrategie der Landesregierung. Die geplanten Einsparungen von knapp 300 Mio. Euro sollen laut Carstensen zwar in allen Ressorts eingefahren werden. Der Spielraum für Kürzungen ergebe sich jedoch aus den in den jeweiligen Budgets gebundenen Mitteln. „Da der... Mehr...

 
13. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

DIE LINKE im Landtag und in der Lübecker Bürgerschaft kritisiert den Eiertanz von CDU und FDP um den Flughafen Lübeck-Blankensee. ,,Der Bürgermeister hebt mit dem Take-Off-Konzept ab und fabriziert eine Bruchlandung."

Kiel. DIE LINKE im Landtag und in der Lübecker Bürgerschaft kritisiert den Eiertanz von CDU und FDP um den Flughafen Lübeck-Blankensee. ,,Der Bürgermeister hebt mit dem Take-Off-Konzept ab und fabriziert eine Bruchlandung", so Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN der Lübecker Bürgerschaft und Ranka Prante, umweltpolitische... Mehr...

 
13. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

DIE LINKE Landtagsfraktion begrüßt die im Innen- und Rechtsausschuss beschlossene Neuauszählung des Wahlbezirkes Husum 3. ,,Wir erwarten eine Korrektur des Stimmergebnisses zu unseren Gunsten."

Kiel. DIE LINKE Landtagsfraktion zeigt sich erfreut über die im Innen- und Rechtsausschuss beschlossene Neuauszählung der Stimmen im Wahlbezirk Husum 3 zur Landtagswahl 2009. ,,Wir freuen uns über diese Entscheidung, die dem Ansehen und der Transparenz demokratischer Wahlen Rechnung trägt", so Heinz-Werner Jezewski, Fraktionsvorsitzender... Mehr...

 
8. Januar 2010 DIE LINKE. im Schleswig-Holsteinischen Landtag

DIE LINKE Landtagsfraktion zur Neuauszählung des Stimmergebnisses der Landtagswahl 2009: ,,Irren ist menschlich auch bei Auszählungen. Jetzt geht es um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in den korrekten Ablauf demokratischer Wahlen."

Kiel. DIE LINKE Landtagsfraktion erwartet eine baldige Neuauszählung der Stimmen im Wahlbezirk Husum 3 zur Landtagswahl 2009. Diese Neuauszählung war aufgrund erkennbarer Ungereimtheiten im Stimmergebnis von der LINKEN eingefordert worden. Nun wird der diesbezügliche Bericht der Landeswahlleiterin Thema der anstehenden Sitzung des Innen- und... Mehr...

 

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