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Artikelliste
Bundeswehreinsatz im Mittelmeer
Liebe Leserin, lieber Leser, eine turbulente Woche im Bundestag liegt hinter uns. Es ging neben der Haushaltsdebatte vor allem um den Bundeswehreinsatz im Mittelmeer. Viel wurde im Vorfeld darüber geschrieben, wie sich DIE LINKE positioniert. Für mich und die Mehrheit meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen war... Mehr...
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA – nicht ohne Auswirkungen auf Kreis und Kommunen
Die europäischen Bürgerinitiativen attac, campact und andere protestieren ener-gisch gegen das Projekt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das die Vertreter der EU-Kommission und der US-Regierung aushandeln. Es geht um „die größte Freihandelszone der Welt“, so heißt es auf der Webseite der EU-Kommission. Was ist gemeint ? Das... Mehr...
Ostermärsche 2014
Verantwortung heißt Frieden und Abrüstung DIE LINKE ruft dazu auf, sich 2014 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen. Krieg darf kein Mittel der Politik sein! 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs und 75 Jahre nach Entfesselung des 2. Weltkriegs wollen wir diese Botschaft kraftvoll und kreativ auf die ... Mehr...
Erklärung zur Abstimmung zum Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolysierung syrischer Chemiewaffen an Bord der Cape Ray.
Die Vernichtung syrischer Chemiewaffen ist ein bedeutsamer Beitrag zur Abrüstung und ein notwendiger, jedoch nicht hinreichender Beitrag zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung in einem anhaltenden, grausamen Bürgerkrieg, dem bereits Zehntausende zum Opfer gefallen sind. In Übereinstimmung mit unserer Fraktion unterstützen wir die... Mehr...
Chemiewaffen zerstören – Auslandseinsätze beenden
Rede Jan van Aken Grüß Gott, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde, es ist wirklich keine einfache Frage. Es gibt sehr viele sehr gute Argumente für diesen Einsatz, und es gibt sehr viele sehr gute Argumente gegen diesen Einsatz. Wir haben in der Fraktion darüber diskutiert. Es wurde von verschiedenen Personen unterschiedlich ... Mehr...
Tunnel statt Fehmarnbeltquerung!
Stefan Karstens Auf ihrer gestrigen (06.04.) Vorstandssitzung hat DIE LINKE. Schleswig-Holstein beschlossen, die jüngst gegründete überparteiliche deutsch-dänische Initiative „Tunnel 2025“ zu unterstützen. Die Initiative fordert die rasche Planung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels... Mehr...
Jetzt Verhindern - Schulabschlüsse aller Kinder sind gefährdet!
Landesregierung und Kreise streiten sich, wer in Zukunft die Kosten der Schulbegleiter übernimmt. Das heißt in der Praxis: Inklusiver Unterricht ohne Hilfe der Schulbegleiter. Dadurch sind die Schulabschlüsse aller Kinder in Gefahr, weil normaler Unterricht nicht möglich ist. Die Schulbegleiter/innen unterstützen das behinderte Kind,... Mehr...
Abgetreten, Herr Feldmarschalll
Hendrik Holtz Mehr...
