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Artikelliste
Sei brav Sklave!
Im Interview mit dem Freitag sagt Virginie Despentes: Europa führt einen Vernichtungskrieg gegen soziale Errungenschaften. „Die Jungen müssen eine Welt hinnehmen, in der man ihnen sagt: Die Einwanderer sterben in unseren reichen Städten, weil wir unsere Verantwortung nicht übernehmen wollen. Wir sind damit beschäftigt, die Reichen noch... Mehr...
Reform von 219a: Informieren bleibt strafbar
MdB Cornelia Möhring zur Abstimmung der Reform des Paragrafen 219a StGB. „Am Donnerstag wird abgestimmt, das Ergebnis ist nach den heutigen Ausschusssitzungen aber längst klar: Die Regierungsfraktionen halten unverändert an ihrem rechtlich stümperhaften und politisch fatalem Gesetz zur Reform des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch fest. Bislang... Mehr...
Deutschland entzieht sich Verpflichtungen aus Istanbul-Konvention
Mittels einer Kleinen Anfrage hat sich Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, nach dem Stand der Umsetzung des „Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (kurz: Istanbul-Konvention) bei der... Mehr...
Kreistagsfraktion DIE LINKE Stormarn für Rekommunalisierung der Müllabfuhr.
Pressemitteilung Kreistagsfraktion DIE LINKE Stormarn für Rekommunalisierung der Müllabfuhr. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE Stormarn setzt in der Diskussion um die Zukunft der Müllentsorgung in den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg auf die vollständige Rekommunalisierung der Müllabfuhr. „Wir sind uns mit der Fraktion der LINKEN... Mehr...
Der Kreistag ist keine Sparkasse
Die gute Nachricht zuerst. Der Kreis ist schuldenfrei. Er hat nicht nur keine neuen Schulden gemacht, es existieren seit mehreren Jahren auch keine alten mehr. Im Gegenteil, der Kreis häuft Geld an. So viel, dass er in seinem vor kurzem verabschiedeten Haushalt 130.000€ Negativzinsen zu zahlen hatte. Damit könnte er ca. zwei Vollzeitstellen... Mehr...
