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Unser Kandidat in Wahlkreis 10, Hzgt. Lauenburg - Stormarn-Süd
Oskar Lafontaine
Schon bei der letzten Wahl 2005 ist Schwarz-Gelb dadurch verhindert worden, dass DIE LINKE stark geworden ist. Wir hatten das letzte Mal 8,7 Prozent, und wir haben berechtigte Hoffnungen, dass es diesmal mehr werden. Wir dürfen uns nicht von Umfragen blenden lassen. Wir müssen wissen, dass eine niedrige Wahlbeteiligung zu allererst der LINKEN schadet. Also müssen wir auf eine hohe Wahlbeteiligung einwirken. Das haben wir auch im Saarland gesehen.
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Unmittelbar nach einer zweijährigen Reparatur kam es im Atomkraftwerk Krümmel zu drei Störfällen, die innerhalb einer Woche zu zwei Notabschaltungen führten. In diesen beiden Fällen kam der Betreiber Vattenfall seiner gesetzlichen Informationspflicht gegenüber den Behörden nicht nach. Jedes für sich ist ein Skandal. Die Pannen belegen, dass die Technik in Krümmel - trotz allen Aufwandes - nicht in den Griff zu bekommen ist. Vattenfall dokumentiert mit seinem leichtfertigen Umgang, wie wenig den Energiekonzernen zu trauen ist, wie hoch sie ihre Profitinteressen und wie gering sie die Sicherheitsfragen schätzen.
Unvergessen ist der 28. Juni 2007: Damals brannte ein Transformator. Vattenfall wurde vorgeworfen, die Öffentlichkeit getäuscht und den Störfall verharmlost zu haben.
Am 22. Juni wurde Krümmel nach zwei Jahren wieder angefahren.
Am 23. Juni fiel bei einem Routinecheck ein elektronisches Bauteil aus, das im Notfall die Wasserversorgung des Reaktors regeln soll. Das Ereignis der Kategorie N (Normalmeldung) wurde erst am 29. Juni bekannt, also sechs Tage später und damit gerade noch vor Ablauf der Meldefrist.
Am 1. Juli schaltete sich eine Turbine ab, nachdem ein sogenannter Eigenbedarfstransformator ausgefallen war, der die riesigen Kühlwasserpumpen mit Strom versorgen soll. Nicht Vattenfall, sondern Greenpeace machte den Zwischenfall öffentlich: Stunden später, als es nichts mehr zu leugnen gab, bestätigte Vattenfall den Störfall und behauptete, der sei auf menschliches Versagen zurückzuführen.
Am 4. Juli hat sich das Atomkraftwerk Krümmel in Schleswig-Holstein wegen einer Störung selbst abgeschaltet und ging vom Netz – mit spürbaren Folgen für die Umgebung. So fiel in Hamburg in einigen Einkaufszentren der Strom aus, im Westen der Stadt brach teilweise die Wasserversorgung zusammen und stundenlang funktionierte ein Großteil der Ampeln nicht. Der Störfall wurde der Aufsichtsbehörde nicht durch Vattenfall, sondern von der Polizei gemeldet.
Für die für die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein ist Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) zuständig. In ihren Augen wirft das Verhalten des Betreibers "Fragen hinsichtlich seiner Qualifikation, ein Kernkraftwerk zu betreiben, auf." DIE LINKE sagt dazu: Diese Frage hat Vattenfall längst beantwortet.
DIE LINKE fordert die sofortige Stilllegung des AKW Krümmel und den Entzug der Betriebsgenehmigung für den Betreiber Vattenfall. Die jüngsten Vorfälle sind nur ein weiterer Beleg für die Richtigkeit der Forderungen, die DIE LINKE in ihrem Bundeswahlprogramm aufstellt:
„Der rotgrüne Atomkonsens von 2000 ist Nonsens, denn die garantierten Restlaufzeiten dienen zuallererst den Profitinteressen der Atomindustrie. Der Betrieb von Atomanlagen birgt jedoch unverantwortlich hohe Risiken; eine sichere Endlagerung von Atommüll für eine Million Jahre und mehr ist nicht zu gewährleisten. Das Fiasko in den Atommülllagern Asse und Morsleben zeigt, wie fahrlässig die bisherige Praxis ist. DIE LINKE fordert darum die unverzügliche und unumkehrbare Stilllegung aller Atomanlagen sowie ein Verbot für den Export von Atomtechnik. Atommülltransporte müssen bis zu einer verlässlichen Lösung der Endlagerung ausgesetzt werden.
Wir wollen die Energiekonzerne in öffentliches Eigentum überführen und einer demokratischen Kontrolle unterstellen. Das Energiekartell muss entflochten, die Energieversorgung weitgehend rekommunalisiert, die Energiemonopole müssen schrittweise aufgelöst werden.“
Parteivorstand | Bundestagsfraktion | Europafraktion |
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alle Pressemeldungen | alle Pressemeldungen | alle Pressemeldungen |
http://www.dielinke-europa.eu/positionen_dokumente/presseerklaerungen/
Der Wahlparteitag der Partei DIE LINKE am 20. und 21. Juni in der Berliner Max-Schmeling-Halle hat mit überwältigender Mehrheit - mit sieben Gegenstimmen und vier Enthaltungen - das Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 27. September beschlossen. Vorher haben die Delegierten über rund 200 Änderungsanträge diskutiert und abgestimmt. "Am 27. September wird DIE LINKE wesentlich stärker in den Bundestag einziehen", sagt Lothar Bisky in seinem Schlusswort voraus und fordert alle auf, sich dafür einzusetzen, das Land sozialer zu gestalten. Video ansehen
Wahlprogramm: Die beschlossenen Änderungen werden derzeit eingearbeitet.
Oskar Lafontaine: Mehr Demokratie und Freiheit wagen Rede lesen | Video ansehen
Gregor Gysi: Je stärker die Linke, desto sozialer das Land! Rede lesen | Video ansehen
Aufruf Frauenplenum: Wir können auch anders - es ist an der Zeit!
Bilanz der Bundestagsfraktion: DIE LINKE wirkt! (PDF)
Der Parteivorstand hat am 10. Mai ohne Gegenstimme und bei 3 Enthaltungen seinen Leitantrag an den Bundestagswahlparteitag 2009 am 20./21. Juni in Berlin verabschiedet. Gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes und Kandidatinnen für die Bundestagswahl stellen Parteivorsitzender Oskar Lafontaine und sein Co-Vorsitzender der Bundestagsfraktion Gregor Gysi den Entwurf des Wahlprogramms der Öffentlichkeit vor. Beide betonen, dass sich DIE LINKE mit ihrem Wahlprogramm als Dialogangebot an die Bürgerinnen und Bürger richtet. Bis zum Wahlparteitag im Juni sind nun alle Mitglieder aufgrufen, sich mit Vorschlägen an der Diskussion des Leitantrages zu beteiligen.
Oskar Lafontaine, Spiegel-online: Wir wollen den Kapitalismus überwinden
Statement von Oskar Lafontaine: Video auf YouTube ansehen
Statement von Gregor Gysi: Video auf YouTube ansehen
Bundestagswahlprogramm: Leitantrag des Parteivorstandes an den Parteitag
Bundestagswahlparteitag'09: Einberufung, Presseakkreditierung, Tagunsort
aus Köthel/Stormarn
Familienstand: ledig
Beruf: Student (Geschichte, Politik, Germanistik)
Mitglied: Die Linke, ver.di, Linksjugend.solid, VVN/BdA
Die aktuelle Krise macht erneut deutlich, dass der Kapitalismus den Anforderungen an eine humane und demokratische Gestaltung der Gesellschaft nicht gerecht wird. Sie bedeutet, dass sich gefährliche Tendenzen in unserer Gesellschaft verschärfen: Armut und Arbeitslosigkeit werden genauso zunehmen wie globale Konflikte und Kriege, der Aufbau des Überwachungsstaates wird vorangetrieben, der Kampf gegen die Klimakatastrophe hintangestellt und die Gefahr, dass sich die Wut über die sozialen Verhältnisse in Rassismus und Antisemitismus entlädt, wächst.
Auf diese Herausforderungen müssen wir offensive Antworten geben, die sich an den Leitlinien Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit orientieren – eben ein „Schutzschirm für die Menschen“ und nicht für das Kapital! Als LINKE ringen wir um konkrete Verbesserungen innerhalb dieser Gesellschaft, wie eine repressionsfreie, bedarfsorientierte Grundsicherung, die Einführung von Mindestlöhnen, kostenfreie „Bildung für Alle“ oder die Sicherung der Grundrechte und der öffentlichen Daseinsvorsorge, und verbinden diesen Kampf mit unserer sozialistischen Perspektive. Unsere Politik muss radikal demokratisch und emanzipatorisch sein, auch im Bundestag.
Schwerpunkte meiner Arbeit waren bisher die Bildungs-, die Friedens- und die antifaschistische Politik. Sie sind untrennbar mit der sozialen Frage verbunden, die weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik stehen muss. Doch DIE LINKE wird mir ihren Zielen nur erfolgreich sein, wenn sie sich nicht als reine Parlamentspartei versteht, sondern als Sprachrohr sozialer Bewegungen, Bürgerinitiativen und der Gewerkschaften. Nur wenn es uns gelingt, gesellschaftliche Mehrheiten zu erringen, werden wir auch parlamentarisch erfolgreich sein. Deshalb stehe ich für eine bewegungsorientierte Politik.
Kontakt für die Presse:
Lorenz Gösta Beutin
Tel.: 04159/810840
lgbeutin@web.de
Sascha Thomas,Susanne Vogel-Vitzthum, Esther Hartmann, Cornelia Möhring,Raju Sharma
Mit einem Klick auf die Namen erhalten Sie ausführliche Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten.
Wahlkreis | DirektkandidatInen |
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1 - Flensburg – Schleswig | |
2 - Nordfriesland – Dithmarschen Nord | Harry Voß |
3 - Steinburg – Dithmarschen Süd | Dieter Cwielong |
4 - Rendsburg-Eckernförde | Stefan Karstens |
5 - Kiel | |
6 - Plön – Neumünster | |
7 - Pinneberg | Klaus-Dieter Brügmann |
8 - Segeberg – Stormarn-Nord | Miro Berbig |
9 - Ostholstein | |
10 - Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd | |
11 - Lübeck |
Sender | Programm | Termin | Uhrzeit |
ARD |
| 31.08.09 | ca. 17:54 Uhr |
|
| 11.09.09 | ca. 21:43 Uhr |
|
| 16.09.09 | ca. 23:30 Uhr |
|
| 23.09.09 | ca. 22:58 Uhr |
ZDF |
| 01.09.09 | ca. 19:20 Uhr |
|
| 10.09.09 | ca. 17:45 Uhr |
|
| 16.09.09 | ca. 23:10 Uhr |
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| 25.09.09 | ca. 17:10 Uhr |
Hessischer Rundfunk | Welle hr1 | 14.09.09 | ca. 10:26 Uhr |
| Welle hr-info | 15.09.09 | ca. 14:58 Uhr |
| Welle hr-info | 21.09.09 | ca. 11:58 Uhr |
| Welle hr1 | 22.09.09 | ca. 15:26 Uhr |
Südwestrundfunkt | SWR 1 | 09.09.09 | ca. 17:05 Uhr |
| SWR 4 | 16.09.09 | ca. 07:55 Uhr |
| SWR 1 | 23.09.09 | ca. 12:55 Uhr |
| SWR 4 | 25.09.09 | ca. 16:55 Uhr |
Mitteldeutscher Rundfunk | MDR JUMP | 07.09.09 | ca. 10:27 Uhr |
| MDR JUMP | 08.09.09 | ca. 13:27 Uhr |
| MDR JUMP | 10.09.09 | ca. 12:27 Uhr |
| MDR JUMP | 16.09.09 | ca. 13:27 Uhr |
| MDR JUMP | 17.09.09 | ca. 13:27 Uhr |
| MDR JUMP | 24.09.09 | ca. 13:27 Uhr |
Norddeutscher Rundfunk | NDR Info | 15.09.09 | ca. 15:58 Uhr |
| NDR Info | 17.09.09 | ca. 11:58 Uhr |
| NDR Info | 21.09.09 | ca. 14:58 Uhr |
| NDR Info | 25.09.09 | ca. 15:58 Uhr |
Westdeutscher Rundfunk | WDR 2 | 08.09.09 | ca. 15:05 Uhr |
| WDR 4 | 14.09.09 | ca. 13:05 Uhr |
| WDR 2 | 18.09.09 | ca. 15:05 Uhr |
| WDR 4 | 24.09.09 | ca. 13:05 Uhr |
Deutschlandradio | Deutschlandradio Kultur | 11.09.09 | ca. 17:57 Uhr |
| Deutschlandradio Kultur | 23.09.09 | ca. 11:57 Uhr |
| Deutschlandfunk | 11.09.09 | ca. 15:27 Uhr |
| Deutschlandfunk | 14.09.09 | ca. 11:27 Uhr |
Bayrischer Rundfunk | Bayern 1 | 15.09.09 | ca. 15:27 Uhr |
| Bayern 1 | 22.09.09 | ca. 08:57 Uhr |
| Bayern 3 | 17.09.09 | ca. 06:30 Uhr |
| Bayern 3 | 23.09.09 | ca. 14:10 Uhr |