Aktuelles aus dem Kreisverband

Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder

4. Oktober 2024

Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. ...

Weiterlesen

Mit dem „Deutschlandtempo“ in den Krieg (Teil 2)

26. September 2024

Aufrüstung, wichtig für den Krieg und ganz nebenbei für das Geschäft Die „Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie“ (SVI) der Bundesregierung erwägt in ihrEntwurf, sich an Rüstungsunternehmen zu beteiligen, so das Handelsblatt. Soweit sie dies nichtschon macht. Die Geschäfte laufen aber auch so nicht schlecht. So gab es grünes Licht vom US-Außenministerium für die Lieferung von 600 „Patriot“ Flugabwehrraketen an Deutschland.Geschätzter Preis: 4,6 Mrd. Euro. Lockheed Martin wirds freuen. Indes hat „Rheinmetall“angekündigt den US-Rüstungszulieferer „Loc Performance“ für ca. 1 Mrd. zu übernehmen.Rheinmetall und Lockheed Martin arbeiten eng zusammen. ...

Weiterlesen

Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Am 3. Oktober wird es eine große Friedensdemonstration unter dem Motto „Nein zu Krieg undHochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität!“ geben, wie es im Aufruf derVeranstalter heißt. Weiter heißt es dort: „Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,der Wahlkampf in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat gezeigt: für die Menschen im Land istder Frieden das zentrale Thema. Die aktuellen Äußerungen des Bundeskanzlers zur Rechtfertigungder Stationierung von Mittelstreckenwaffen zeigen erneut, wie gefährlich die friedenspolitischeSituation ist. ...

Weiterlesen

Mit dem „Deutschlandtempo“ in den Krieg (Teil 1)

19. September 2024

„Deutschland muss schneller werden. Mehr erneuerbare Energie, klimafreundlich wirtschaften,mehr Wohnraum, leistungsfähige Straßen, Schienen und Brücken – dringende Aufgaben, die keinenzeitlichen Aufschub dulden. Mit einer gesamtstaatlichen Kraftanstrengung wollen Bund und Länderfür mehr Tempo sorgen.“ So heißt es auf den Internetseiten der Bundesregierung. Das ist jetztschlappe 10 Monate her. Es ist hier nicht der Ort detailliert aufzuzeigen wie es um unsereInfrastruktur steht, in welchen Schwierigkeiten die Deutsche Bahn und das öffentliche Straßennetzstecken und wie Immens der Mangel an Wohnraum ist. Ganz zu schweigen von demklimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. ...

Weiterlesen

Deutsche Kriegsschiffe fahren durch die Straße von Taiwan

12. September 2024

Trotz wirtschaftlicher guter Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und derVolksrepublik China scheint sich die Bundesregierung zu einer schweren Provokation Chinasentschlossen zu haben. Der Reihe nach: Die USA, Kanada und andere Nationen haben bereits vor Wochen Kriegsschiffe durch die Straßevon Taiwan geschickt. Die Bundesmarine hingegen war seit 22 Jahren auf diesen Gewässern nichtmehr gefahren. China warnte, dass Taiwan eine innere Angelegenheit Chinas sei, und beharrtdarauf, dass die Durchfahrt durch die Straße von Taiwan die territoriale Souveränität derVolksrepublik untergrabe. ...

Weiterlesen

Aufrüstung und Wehrpflicht? Nein Danke!

6. September 2024

Am 1. September gedachten wir allerorts dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen vor 85 Jahrengedacht. Damit begann der 2. Weltkrieg. Der 1. September ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkensan die zahlreichen Opfer des Krieges, aber auch der vielen Kriege, die noch folgten.Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Das ist die Lehre aus den Weltkriegen. Heutewird Aufrüstung wieder normalisiert. Bundeskanzler Olaf Scholz will neue atomwaffenfähige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren lassen. Sie werden in der Lage sein, Ziele in Russlandohne große Vorwarnzeit zu erreichen. Damit erhöht sich das Risiko einer atomaren Konfrontation. ...

Weiterlesen

Deutschland in der Loyalitätsklemme

2. September 2024

„It’s the economy, stupid“ war einst der Wahlkampfslogan eines US-Präsidenten. Nackte Zahlenbelegen dies. War China im Jahre 2023 im Ex- und Import, dass achte Jahr in Folge Deutschlandswichtigster Handelspartner, zeigte das erste Halbjahr 2024 den knappen Wechsel zu den USA. 127Milliarden Euro betrug das Geschäft. Zu China hingegen 122 Milliarden. Die DIHK betonte:„ Beim gesamten Handelsvolumen, also der Summe von Ein- und Ausfuhren, haben die USA Chinain der ersten Jahreshälfte nunmehr überholt.“ Der Exportüberschuss der deutschen Wirtschaft im Jahre 2023 betrug weltweit 224 Mrd. Euro.Einfuhren von 1366 Mrd. Euro standen Ausfuhren in Höhe von 1590 Mrd. ...

Weiterlesen

Was kostet..?

29. August 2024

Ein Durchschnittseinkommen eines Facharbeiters ca. 3000 Euro im Monat. Oder fünfmal Bürgergeld (563Euro). Eine Granate für die Artilleriegranate der NATO-Norm verschossen und das Geld ist weg. Das neue Krankenhaus in Coburg kostet soviel wie 18 Panzer vom Typ Leopard. 526 Mio. Euro.Ein Panzer kostet 29,2 Mio. Euro - Zerstörung oder Erhalt von Leben? Aber es geht noch dreister. Ein Taurus-Marschflugkörper explodiert und 1000 durchschnittlicheMonatsmieten pulverisiert. Ein Einschlag und das Bafög für 1000 Studenten ein Wunschtraum,ebenso wie 8000 Notebooks für Schüler. ...

Weiterlesen

Weniger Feiertage für die Aufrüstung?

27. August 2024

Fast alle Länder der Welt investieren derzeit massiv in ihre Militärbudgets. Wenn jedoch immer mehr Mittel ins Militär fließen sollen, suchen Staaten oft nach ungewöhnlichen Wegen, um die Finanzierung sicherzustellen. Ein Beispiel dafür liefert Dänemark: Das Parlament hat beschlossen, einen Feiertag abzuschaffen, um das NATO-Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Diese Maßnahme soll das Wachstum der dänischen Wirtschaft um etwas mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr steigern. ...

Weiterlesen

Söder erzählt bei Markus Lanz alles für die „Kriegstüchtigkeit“ gebraucht wird.

25. August 2024

Ein Auszug: Der Ministerpräsident Bayerns und eventuelle Kanzlerkandidat der CDU/CSU Markus Södererzählte am 24.01.24 in der Sendung von Markus Lanz was es seiner Meinung nach alles anmilitärischen Materials bedarf um ‚Verteidigungsfähig‘ werden zu können. Wir erinnern hier andiese überaus erschreckenden Forderungen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte nach dermöglichen Aufstellung von Mittelstreckenraketen in Deutschland, die der Bundeskanzler OlafScholz (SPD) und die Außenministerin Annalena Baerbock (GRÜNE) im Juli auf dem NATOGipfel beschlossen hatten und bekannt gaben. ...

Weiterlesen